23 Feb 2017
Februar 23, 2017

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Auszug aus der 27. und 28. Sitzung des Gemeinderates Kuhardt

Liebe Bürgerinnen und Bürger von Kuhardt,

in den ersten beiden Ratssitzungen des neuen Jahres hat sich der Gemeinderat mit verschiedenen The- men befasst, beraten und folgende Entscheidungen beschlossen:
Vorstellung des Verkehrskonzepts für unsere Gemeinde:
Durch die Verbandsgemeinde und VPB UG aus Jockgrim wurde das Verkehrsaufkommen in Kuhardt gemessen. Über mehrere Tage sind durchgängig Erhebungen mit Kennzeichenerfassungen und Knoten- punktzählungen durchgeführt worden. Ergebnis und Empfehlungen hierzu sind, dass die Verkehrs- belastung, bei ausreichend dimensioniertem Straßennetz, zum Teil als hoch eigestuft wird. Damit der Verkehrsfluss gewahrt wird, wurde eine Verringerung der Stellplätze sowie die Einrichtung von Tempo 30 Zonen in der Rülzheimer Straße empfohlen.
An den Ortseingängen wurden geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen, wie auch von uns gefordert, je nach Sinnhaftigkeit Kreisverkehr oder Verkehrsinseln empfohlen.
Jahresbericht des Seniorenbeauftragten Walfried Hoffmann
Der Seniorenbeauftragte gab einen Rückblick über die in 2016 und in seiner Amtszeit durchgeführten zahlreichen Aktionen. Ebenso informierte er über die bis jetzt geplanten Vorhaben für 2017.
Hierzu wird er im Amtsblatt und in den Gemeinderatssitzungen regelmäßig berichten.
Durchführung des Bundesberggesetzes
Das Kieswerk Wolf erhält eine Verlängerung des Hauptbetriebsplan bis zum 30.11.2018. Zudem wurde für die in Baden Baden ansässige Firma Wolf der Abschlussbetriebsplan beschlossen.
Es wurde auch über verschiedene Renaturisierungsmaßnahmen informiert.
Entgegennahmen von Spenden
Der Gemeinderat hat für die Annahme einer Spende der Sparkasse Germersheim-Kandel über EUR 300 für die Kindertagesstätte Schatzkiste gestimmt. Ebenso wurde eine Spende der Katholischen Frau- engemeinschaft über 500 EUR entgegengenommen. Der Rat bedankt sich für die Spenden recht herzlich.

In der 28. Sitzung des Gemeinderates, am Dienstag den 21. Februar wurden folgende Themen behandelt:
Zukünftige Nutzung des Heizraumes in der Rheinberghalle als Lagerraum
Aufgrund der Tatsache, dass der ehemalige Heizraum künftig als Lagerraum verwendet wird, sind noch verschiedene Renovierungsmaßnahmen durchzuführen. Einstimmig wurde vom Rat beschlossen, alle Maßnahmen zur Einhaltung von Brandschutzvorschriften und Elektroinstallationen entsprechend Beschlussvorschlag durchzuführen und durch Eigenleistung die Kosten für Malerarbeiten zu reduzieren.
Dorferneuerungskonzept „Kuhardt 2025“
Hierzu hat das Planungsbüro Stadtgespräch aus Kaiserlautern den Auftrag erhalten. Es wurde mit einer Bestandsaufnahme beauftragt.
Maßnahmen sollen die Erarbeitung eines Ortsbild-, Verkehrs-, Nutzungs-, Freiflächenkonzepts sein. Hierzu gehört auch die Erarbeitung einer Maßnahmenliste mit Grobkosten.
Bauvoranfrage zum Neubau eines 3-geschossigen Mehrfamilien-Wohnhauses mit 4 Wohneinheiten
In der geplanten Form konnte der Rat hierzu keine Zustimmung erteilen, insbesondere da es sich um ein 3 geschossiges Objekt handelt und sich nicht in das umliegende Ortsbild einpasst.
Rats- und Bürgerinfosystem
Die Verbandsgemeindeverwaltung hat das Rats- und Bürgerinfosystem MORE-RUBIN vorgestellt. Es ermöglicht sowohl den Ratsmitgliedern als auch den Bürgern, Protokolle, Sachberichte aber auch sämtliche Tagesordnungspunkte zu Sitzungen einzusehen.

Der Link für dieses Ratssystem, ist auch zukünftig auf unserer Homepage
www.Aktive-Buerger-Kuhardt.de zu finden.

Breitbandausbau
Stellevertretend für die Verbandsgemeindeverwaltung informierte Alexander Götz auch über den Stand des Breitbandneuausbaus in Kuhardt. Bis auf wenige Ausnahmen ist Kuhardt in der Fläche bereits gut versorgt. Trotzdem wird für die Zukunft eine weitere Verbesserung angestrebt und schon aktuell kostenneutral durchgeführt.
Kenntnisgaben
– Es wurde informiert, dass am Friedhof ein Behinderten-Parkplatz hinzukommen soll
– Ein Antrag ist in Klärung, ob der am 9. April in Rülzheim stattfindende verkaufsoffene Sonntag
auf Kuhardt ausgeweitet werden kann
– Bezüglich dem Baugebiet „Kirchgasse II“ laufen derzeit die Abklärungen an, wie die Vergabe-
richtlinien aussehen sollen.
– Die Energiemesse wird verschoben, voraussichtlich in den Oktober.

Viele Grüße

Ihre Aktiven Bürger Kuhardt e.V.
Aktive Bürger Kuhardt e.V. Auwaldring 5
76773 Kuhardt
Bankverbindung
VR Bank Südpfalz eG
IBAN: DE74548625000000199001
Amtsgericht Landau Reg. Nr. 30446 Gläubiger ID: DE82ZZZ00001429728Auszug aus der

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