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30. Gemeinderatssitzung


Kurzprotokoll 30. Öffentliche GR-Sitzung Kuhardt 22.11.2022 Turnhalle

Bürgermeister Schwab begrüßte die anwesenden Ratsmitglieder und stellte die Beschlußfähigkeit fest. Einwohner waren – leider – auch dieses Mal nicht anwesend.

Themenpunkte auf der Tagesordnung: 1. Forstwirtschaftsplan Kuhardt 2023 Anwesend war hierzu der Revierförster Vogelgesang mit Anwärter Köstler, der auch den Forstwirtschaftsplan und seine Rahmenbedingungen dem Gemeinderat erläuterte. Die Grundlage des Planes für 2023 sind die Erfahrungen der Vorjahre, Waldschutz gegen Wild und der erforderliche Verkehrssicherungs-Schlag in 2021 und 2022. Hier fallen vorwiegend Eschen als Brennholz in der Größenordnung von 400 Festmeter (fm) für die beiden Jahre an. Dieses Holz soll vorwiegend den Bürgern der Gemeinde Kuhardt zur Verfügung gestellt werden. Hierzu ist beim Forstamt die Bedarfsmenge anzumelden, zuständig Herr Waldinger. Danach kann für die Zuweisung des Holzes Herr Vogelgesang direkt angesprochen werden. Da bei Neubepflanzung Fördermittel bereitstehen, forderten die Mitglieder des GR Informationen, wo dies in der Gemarkung Kuhardt möglich ist. Auch besteht Einigkeit darüber, dass zum weiteren Ausbau des Waldes und um Kosten zu sparen eine Bepflanzungsaktion im 1. Quartal 2023 mit Beteiligung des GR und der Kuhardter Einwohner erfolgen soll. Da der Plan einen Fehlbetrag von 10.587 € ausweist, wurde von Bürgermeister Schwab die Frage aufgeworfen, inwieweit dieser Betrag reduziert werden kann. Dies ist möglich aufgrund der Eigeninitiative des GR zur Waldbegründung (Pflanzaktion) und den steigenden Preisen für Brennholz, dessen Preis vom GR zu 70 € je Raummeter festgelegt wurde. Damit wurde der Plan einstimmig vom GR genehmigt.

2. Grundschule Turnhalle Kuhardt Bauantrag zur Nutzungsänderung hierzu erforderlich Vergabe schallschutztechnische Stellungnahme. Um weiter Klarheit über die Möglichkeiten der Entwicklung der Schulturnhalle zu erreichen, wurde bei der Kreisverwaltung Germersheim ein Bauantrag eingereicht, mit dem Ziel einer Nutzungsänderung und damit der Aufgabe als Versammlungsstätte. Im Zuge dieses Verfahrens ist hierzu ein schalltechnisches Gutachten erforderlich. Es soll aufzeigen, welche Möglichkeiten der Umwidmung es gibt und welche Maßnahmen in Verbindung mit den finanziellen Aufwendungen hierzu erforderlich sind. Die Bauabteilung der VG Rülzheim empfiehlt das günstigste Angebot, Fa. Konzept db plus GmbH, anzunehmen. Da derzeit noch ausreichend Mittel zur Verfügung stehen, ist die Deckungsfähigkeit gegeben. Da dies auch im Interesse der Aktiven Bürger ist, stimmten sie mit zu.

3. Kenntnisgaben - Einwohnerversammlung ab 19.00 Uhr am Mittwoch, dem 30.11.2022. Bitte um rege Teilnahme. Es geht um die Liegenschaften der Gemeinde Kuhardt und ihre Zukunft. - Renovierung Wasserzu-/abfluss Kirchstrasse Die Bauarbeiten sollen bis Ende Dezember mit dem letzten Drittel abgeschlossen sein. Die Erneuerung der Fahrbahndecke soll dann im März 2023 erfolgen, bis dahin kein LKW Verkehr möglich. Im Zuge dessen wird versucht, mit dem LBM ebenso eine Erneuerung der beiden Gehwege zu erreichen. Der Bürgermeister bedankte sich bei den anwesenden Mitgliedern des GR und schloss die Sitzung.

Hinweis : Mehr Details zu den öffentlichen Punkten kann nachgelesen werden unter: https://ruelzheim.more-rubin1.de/sitzungskalender.php gez. MMG

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