Kurzprotokoll 31. Öffentliche GR-Sitzung Kuhardt 21.12.2022 Turnhalle
Tagesordnung:
1. Sachstand Dorfmoderation und Fortschreibung Dorferneuerungskonzept Die beauftragte Planerin Frau Franzen stellte dem GR die erarbeiteten Ergebnisse vor. Dabei wurden 7 Handlungsfelder herausgearbeitet, die die Grundlage für die Entscheidungen in 2023 und Folgejahre darstellen. Besonders interessant waren die Ergebnisse der Einwohnerbefragung. Nicht nur, dass eine hohe Beteiligung zu vermelden ist, ebenso wohnen 72 % der Befragten gerne in Kuhardt. Einstimmig beschloss der Rat die Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes und forderte eine entsprechende Kostenschätzung der vorgestellten Maßnahmen für die nächsten 10-15 Jahre.
2. Bauleitplanung in der Gemeinde Kuhardt Auftragsvergabe zur Festlegung der Rahmenbedingungen und Erstellung eines Bebauungsplanes. Beispielhaft soll für das Altbau-Gebiet St. Anna-Straße, um die Möglichkeiten und Rahmenbedingungen für eine Bauleitplanung zu prüfen, definiert werden. Da die Planungsleistungen den Betrag von 25.000 € unterschreiten, kann das Angebot der Fa. Piske angenommen werden, da hier bereits eine Machbarkeitsstudie vorliegt. Hierzu sind sowohl im Ergebnishaushalt 2022 als auch im Doppelhaushalt 2023/2024 entsprechende Mittel eingestellt. Der GR ermächtigt einstimmig den Bürgermeister, den Auftrag gemäß Angebot zu vergeben.
3. Entgegennahme von Zuwendungen Für 500 Jahre St. Anna gingen von 20 Spendern über 6.250 € an Zuwendungen ein, unter anderem auch eine beträchtliche Summe von den Aktiven Bürgern. Der GR dankt den zahlreichen Spendern. Dies entlastet nicht nur den kommunalen Haushalt, sondern zeigt das große Engagement bei den Bürgerinnen und Bürger und den Betrieben.
4. Einvernehmen der Gemeinde gem. §36 BauGB Der Gemeinderat erklärt einstimmig sein Einvernehmen für Umbau, Renovierung und Wohnhauserweiterung mit Carport in der Blumenstraße. Kenntnisgaben: - Aufgrund der Zinswende beschließt der GR eine Umschuldung in langfristige Darlehen, gemäß der eingeholten Angebote, durch die Verwaltung der Verbandsgemeinde Rülzheim - Die Arbeiten in der Kirchstraße werden im Januar 2023 beendet sein. Danach wird für den PKW-Verkehr die Straße freigegeben, bis im März/April die Erneuerung und Vollendung des Straßenbelages erfolgt.
Hinweis : Mehr Details zu den öffentlichen Punkten kann nachgelesen werden unter : https://ruelzheim.more-rubin1.de/sitzungskalender.php gez. MMG