Kurzprotokoll 36. Öffentliche GR-Sitzung Kuhardt 23.05.2023 Ratssaal
Bürgermeister Schwab begrüßte die anwesenden Ratsmitglieder im Gemeindehaus und stellte die Beschlussfähigkeit fest. Einwohner konnten nicht begrüßt werden.
1. Schöffenwahl 2023
Vorschlag für eine Person und Vertreter der Gemeinde Kuhardt für das Schöffenamt
Grundlage war die Vorschlagliste mit 5 Personen aus der Ortsgemeinde Kuhardt. Nach zwei geheimen Wählgängen erreichte Fr. Natascha Latzko die erforderliche Stimmenanzahl gemäß §40 Absatz 5 Gemeinde-Ordnung. Als Vertreter wurde Michael Gehrlein gewählt.
2. Dorferneuerung Gemeinde
Beschluss über das Dorferneuerungskonzept vorgestellt durch das geografische Planungsbüro
Seit 2021 ist das Geografische Planungsbüro der Dipl.-Geografin Natalie Franzen betraut mit der Durchführung der Dorfmoderation und der Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes.
Das aus vielen Sitzungen und der Beteiligung der Bürger hervorgegangene Konzept, welches im Rahmen der erfolgreichen Bewerbung zur Förderung als Schwerpunktgemeinde 2022 auch mit erheblichen Fördermitteln unterstützt wird, liegt nun vor.
Das erarbeitete Konzept wurde vorgestellt und eingehend erörtert. Ebenso wurde eine Vorlage mit Kostenschätzung der Maßnahmen erarbeitet, die auch die möglichen Fördermittel enthält.
Das mögliche Fördervolumen beträgt aus aktueller Sicht 1,4 Mio. €.
Aufgrund der zeitlichen Vorgaben –Abgabe bis 01.08.2023 – erfolgte eine Priorisierung der Projekte durch die Mitglieder des Gemeinderates. Ebenso sind noch vor Einreichung im Rahmen des Dorferneuerungskonzeptes die Punkte auf Förderschädlichkeit abzuklären.
Im Ergebnis stimmte der GR dem Konzept zu und beschloss als Startprojekt die „Gestaltung und Aufwertung der vier Ortseingänge“ .
Ebenso wird der Bürgermeister beauftragt, den Antrag fristgerecht einzureichen.
3. Bewerbung für die Inanspruchnahme des EFRE-Fördercall zur energetischen Sanierung von Schulen, Kitas und Sporthallen
Aufgrund der Kurzfristigkeit – Bewerbung bis Anfang Juni – hat das Bauamt die notwendigen Kosten und Daten ermittelt als Grundlage der Bewerbung. Als geeignetes Objekt wurde die Grundschulturnhalle Kuhardt ausgewählt, da hier insbesondere die Außenhülle als energetisch stark sanierungsbedürftig einzustufen ist.
Bei erfolgreicher Bewerbung erfolgt dann in der zweiten Stufe eine valide Aufstellung der Kennzahlen mit entsprechender Ausschreibung an externe Planer oder Energieberater.
4. Antrag der CDU-Fraktion
Prüfung der Wirtschaftlichkeit einer LED Straßenlampen-Modernisierungsmaßnahme
Es soll geprüft werden, inwieweit die bereits fortschrittlich und weitgehend auf LED umgestellte Straßenbeleuchtung, weiter energetisch sparsamer und moderner gemacht werden kann. Insbesondere, ob für eine solche Maßnahme Fördermittel beansprucht werden können.
Ein Finanzierungsvorschlag für diese Maßnahme konnte nicht gegeben werden.
Der Gemeinderat stimmt einstimmig zu.
5. Einvernehmen der Gemeinde gem. § 36 BauGB und § 35 BauGB Innerorts
Wohnhauserweiterung Friedhofstraße - Anbau Wohnraum im Erdgeschoss
Da es bereits Wohngebäude mit vergleichbaren Bautiefen gibt und sich das Vorhaben in die Umgebungsbebauung einfügt, erteilt der GR einstimmig sein Einvernehmen.
6. Kenntnisgaben
- Die geplante Aufforstung mit Bürgerbeteiligung musste leider entfallen, da die 1.600 Setzlinge zeitnah bei Lieferung einzupflanzen waren.
- Die Ringleitung am Dorfplatz hatte eine Leckage, daher musste eine Suche des Lecks erfolgen. Diese war erfolgreich, ebenso die kurzfristige Reparatur. Die Ringleitung ist nun wieder voll nutzbar.
- Am Anton Zieger Platz soll, wie im Dorferneuerungskonzept geplant, eine moderne und behindertengerechte Bushaltestelle eingerichtet werden. Hierzu ist der Ankauf von Gelände notwendig.
- „Kick-off“ des Kita Umbau mit Ortsbegehung erfolgt in der letzten Mai-Woche
- Termin: 20.06.2023 Info zum Thema Kröten und Frösche der SGD mit Landwirten
Der Bürgermeister bedankte sich bei den anwesenden Mitgliedern des GR und schließt die Sitzung.
Hinweis : Mehr Details unter: https://ruelzheim.more-rubin1.de/sitzungskalender.php
gez. MMG