6. Gemeinderatssitzung




Die 6. Gemeinderatssitzung und 1. im neuen Jahr fand am Montag, 16. Januar um 20 Uhr im Gemeindehaus statt. Wieder konnten wir interessierte Bürger begrüßen. Nutzt die Möglichkeit und nehmt gerne am öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzungen teil, so habt Ihr die Informationen aus erster Hand und zudem die Möglichkeit unter dem Tagesordnungspunkt "Einwohnerfragestunde" Euer Anliegen vorzubringen.

Wie gewohnt hier unser kurze Zusammenfassung der letzten Gemeinderatssitzung.


"Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung für die Erweiterung des Quarztagebaus "Firma Pfadt GmbH". Die Pfadt GmbH plant an ihrem Standort in Leimersheim die westliche Erweiterung der Rohstoffgewinnung im Nassbau. Im Bergrecht ist hierzu ein Rahmenbetriebsplan zu verlangen und für dessen Zulassung ein Planfeststellungsverfahren durchzuführen.

Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen: gegen das bergrechtliche Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung für die Erweiterung des Quarztagebaus "Pfadt" werden keine Bedenken erhoben.

"Vergabe einer Rahmenvereinbarung zu Baumpflegearbeiten und Baumkontrollen zur Verkehrssicherheit des Baumbestandes der Ortsgemeinde Kuhardt". Der Baumbestand in Kuhardt ist von der Verkehrssicherung erfasst und muss daher immer in einem Zustand gehalten werden, dass von diesem keine Gefahr ausgeht. Dementsprechend wurden Vergabeverfahren für "Baumkontrollen" und "Baumpflege" notwendig. Der Gemeinderat hat sich jeweils einstimmig für den günstigsten Anbieter ausgesprochen, sodass die Arbeiten zeitnah durchgeführt werden können.

"Kenntnisgaben - energetische Sanierung Heizungsanlage -Grundschule Kuhardt- Sachstandsbericht Förderprogramm KI 3.0". Bereits Ende 2016 wurde vom alten Gemeinderat unter Bezugnahme des kommunalen Investitionsprogramm KI 3.0 die Erneuerung der Heizungsanlage in der Grundschule Kuhardt beschlossen. Der erforderliche Zuwendungsantrag für die ausstehenden Fördermittel sowie zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn wurde am 21.8.2019 gestellt. Durch die ADD Koblenz wurde die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn unter Bezugnahme der zuwendungsfähigen Baukosten in Höhe von 51.274.- Euro erteilt, sodass diese in den Sommerferien 2020 durchgeführt werden können. Die Eigenmittel der Ortsgemeinde Kuhardt betragen 5.127.- Euro, die Zuwendung von Land/Bund 46.147.- Euro.

Unter "Kenntnisgaben" hat der Bürgermeister auf verschiedene Termine im Ort, u.a. auf die geplante E

inwohnerversammlung zum Thema "Verkehr" hingewiesen. Der genaue Termin wird noch bekannt gegeben. //Nachtrag: der Termin ist mittlerweile bekannt: Donnerstag, 13. Februar um 18 Uhr im Musikerheim Kuhardt. Nehmt daran teil, gemeinsam wollen wir etwas erreichen!



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